RSS Nachrichtenkanal der Kampagne für die Einrichtung eines UN-Parlamentshttp://en.unpacampaign.org/news/de.xml Der kanadische Senator Roméo Dallaire unterstützt den Aufruf zur Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen (UNPA). „So viele meiner gegenwärtigen Anligen, Projekte und Vorstöße im Parlament von Kanada haben einen gemeinsamen Nenner – die dringende Notwendigkeit das UN-System zu transformieren, es rechenschaftspflichtiger zu machen und empfänglicher für die kollektiven Bedürfnisse und Rechte der Weltbevölkerung. Eine Parlamentarische Versammlung bei der UNO wäre ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, sagte Dallaire. Von 1993 bis 1994 diente Dallaire als Kommandeur von UNAMIR, der Friedensmission der Vereinten Nationen in Ruanda. Während der Zeit seines Kommandos war die schlecht ausgerüstete Mission mit dem 100 Tage andauernden massiven Genozid konzentriert, bei dem zwischen 800.000 und 1.171.000 Tutsi und moderate Hutu ermordet wurden. Dallaire’s Kampf zur Eindämmung und Beendigung des Mordens haben weltweite Anerkennung gefunden. Befürworter des UNPA-Vorschlags argumentieren, dass die Versammlung dabei hätte helfen können, die internationale Gemeinschaft von der akuten Notwendigkeit einer Intervention zu überzeugen. http://en.unpacampaign.org/news/287.php Die internationale Vereinigung grüner Parteien hat sich der Forderung nach der Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen (UNPA) angeschlossen. Dies hat der zweite Weltkongress der Grünen am 4. Mai in Punkt 65 seines Abschlussdokuments in Sao Paulo erklärt. Eine UNPA wird als ein Schritt angesehen, um das “internationale Demokratiedefizit” zu überwinden. "Aufgrund der globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel ist es ziemlich klar, dass die internationale Entscheidungsfindung viel effektiver werden muss. Das erfordert aber gleichzeitig auch, dass die Bevölkerung besser in internationalen Institutionen vertreten ist", sagte die belgische Senatorin Isabelle Durant, Generalsekretärin von Ecolo, in Brasilien. "Das vom Kongress verabschiedete Statement unterstreicht, dass die globale grüne Bewegung davon überzeugt ist, dass ein Dialog über die Einrichtung eines Zweikammern-Systems bei der UNO geführt werden muss”, sagte die Vorsitzende der kanadischen Grünen, Elizabeth May. Bei dem Kongress in Sao Paulo waren Vertreter von grünen Parteien und grünen Bewegungen aus über 80 Ländern versammelt. Die globalen Grünen sind das dritte wichtige Parteiennetzwerk auf internationaler Ebene, das sich dem Vorschlag für ein UNO-Parlament angeschlossen hat. Eine UNPA wird auch von der Liberalen Internationale und der Sozialistischen Internationale gefordert. http://en.unpacampaign.org/news/284.php 70 Besucher waren begeistert, als die Musiker der Kölner Band Prinz Floyd am Samstag in Frechen bei Köln für das Komitee für eine demokratische UNO (KDUN) und den Mehr Demokratie e.V. - ohne Gage - vor die Mikrophone traten und in die Saiten griffen. Der namensgebende Udo Prinz, Engin Ilgazli (beide Gitarre und Gesang) und Gunnar Floss (Baß, Gesang und Mundharmonika) covern Musik der Band Pink Floyd, mit rein akustischen Instrumenten. Mit dem Benefizkonzert unterstützte die Band eine Unterschriftensammlung von Mehr Demokratie e.V. für ein demokratisches Wahlrecht im Bundesland Nordrhein-Westfalen. Ein Teil der Einnahmen kommt der vom KDUN geleiteten Kampagne für ein UNO-Parlament zugute. Bei dieser Gelegenheit wurde einmal mehr klar: Kultur und Demokratie gehören zusammen, Musik ist eine Weltsprache. http://en.unpacampaign.org/news/278.php Die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen (UNPA) wurde am 17. März 2008 bei einer Veranstaltung am Rande der 15. Sitzung der Paritätischen Versammlung der Gruppe der Afrikanischen, Karibischen und Pazifischen Staaten und der EU (AKP-EU) in Ljubljana, Slovenien, diskutiert. Die Veranstaltung, besucht von über 40 Abgeordneten, wurde von Jo Leinen, MdEP, für die Sozialistische Gruppe im Europäischen Parlament (EP) gemeinsam mit dem Sekretariat der Kampagne für eine UNPA organisiert. In seinen einführenden Worten gab Leinen einen Überblick über die Kampagne und hob die Unterstützung des EP für die Schaffung eines UNO-Parlaments hervor. Die zweite Referentin, Dr. Breda Pavlič, ehemalige Funktionärin von UNESCO aus Slovenien, erläuterte die Gründe, warum sie sich den Bemühungen angeschlossen hat. "Es ist eine Tatsache, dass die überwiegende Mehrheit der Weltbevölkerung fast völlig von den Entscheidungsprozessen bei der UNO entfremdet ist", erklärte Pavlič. Sie sagte, dass die "direktere Partizipation" der Menschen gesichert werden müsse. Der größte Teil der sich anschließenden Diskussion drehte sich um die Frage, wie eine UNPA erreicht werden kann. In den meisten Beiträgen wurde betont, dass ein pragmatischer Ansatz erforderlich sei. Einer der in der Debatte erwähnten Schritte war der Vorschlag, dass Parlamentarier an der Arbeit der Kommissionen der UN-Generalversammlung beteiligt werden könnten. http://en.unpacampaign.org/news/275.php Bei der Tagung am 19. und 20. November 2007 im "Palais des Nations" in Genf hat die Kampagne für die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen (UNPA) verschiedene Folgerungen bezüglich ihrer politischen Standpunkte gezogen, wie sie in dem Aufruf der Kampagne niedergelegt sind. Die Kampagne stellt zum Beispiel fest, dass sie die Möglichkeit von Direktwahlen zu einer UNPA schon im ersten Schritt ihrer Errichtung befürwortet. Das Dokument, das diese Folgerungen beinhaltet, ist jetzt im Internet verfügbar. http://en.unpacampaign.org/news/271.php Parlamentarier, Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und andere Aktivisten der Kampagne für ein UN-Parlament (UNPA) aus 18 Ländern trafen sich in der vergangenen Woche im “Palais des Nations” in Genf, um sich über das UNPA-Konzept und die Kampagnen-Strategie auszutauschen. Die Konferenz bekräftigte die in dem “Aufruf für eine Parlamentarische Versammlung bei den UN” niedergelegten Prinzipien, wie zum Beispiel die graduelle Vorgehensweise, die erste Schritte unterhalb der Schwelle einer Reform der UN-Charta erlaubt. Zugleich, so wurde hervorgehoben, solle jedoch auch das Fernziel eines Weltparlaments kommuniziert werden. Die Konferenz folgerte zudem, unter anderem, dass eine UNPA für eine Teilnahme von regionalen parlamentarischen Versammlungen offen sein und innovative Wege zur Einbindung von NGOs vorsehen sollte. Es gab Übereinstimmung darin, dass das Ziel einer UNPA-Koalition in einer Reihe von Vorbereitungstreffen verfolgt werden solle, statt eine große Konferenz abzuhalten. Gastgeber der Konferenz war die Gesellschaft für bedrohte Völker-International. http://en.unpacampaign.org/news/261.php