Veranstaltung in Delhi: “Indien könnte einen bedeutenden Beitrag zur Schaffung eines UN-Parlaments leisten“

30. März 2009

Bei einer öffentlichen Veranstaltung am 28. März wurde in Neu Delhi über die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen (UNPA) gesprochen. Der Vortrag mit anschließender Diskussion fand mitten im politischen Zentrum der indischen Demokratie im Constitution Club, unweit des indischen Parlamentes, statt.

Nach der Begrüßung durch die Koordinatorin der „Kampagne für die Einrichtung eines Parlaments bei den Vereinten Nationen“ (CEUNPA) in Indien, Frau Sonal Kellogg, erklärte Dr. James Williams Arputharaj, Präsident der South Asian Federalists, dass die derzeitige Finanzkrise ihren Ursprung im Fehlen einer funktionierenden und weltumspannenden Regierungsführung hat.“ Nur Konjunkturpakete zu schnüren wird nicht helfen“, so Dr. Williams Arputharaj, „wir brauchen ganz neue Strukturen für eine globale Regierungsführung.“ Außerdem, so stellte er klar, bemängeln viele das Vetorecht der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates als undemokratisch. „Indien hat es zwar nicht geschafft, einen permanenten Sitz im Sicherheitsrat zu bekommen. Davon abgesehen sollte es die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei der UN vor dem Hintergrund seiner starken parlamentarischen Tradition eigentlich begrüßen. Als weltweit größte Demokratie hätte Indien außerdem wohl beachtlichen Einfluss in so einer Versammlung“, so Dr. Williams Arputharaj. Schließlich erläuterte er das Konzept einer UNPA und gab einen Einblick, wie die Kampagne in Indien vorangeht.

Frau Kellog berichtete von unlängst stattgefundenen Treffen mit indischen Parlamentariern. Sie freute sich, dass erst kürzlich vier Parlamentarier mit sehr unterschiedlichem politischen Hintergrund und aus unterschiedlichen Regionen als Unterstützer der Kampagne hinzugekommen sind, darunter Najma Heptullah, die von 1999-2002 Präsident der Inter-Parlamentarischen Union (IPU) war.

Bei der anschließenden Diskussion drehten sich die Fragen unter anderem um die Erfolgsaussichten der Kampagne und die Sinnhaftigkeit eines neuen Organs bei der UNO. Dr. Williams Arputharaj erklärte, dass es sich bei einem UN-Parlament nicht nur um ein neues Organ handeln würde: „Ein Parlament bei den Vereinten Nationen wäre das erste Gremium in der Geschichte der Menschheit, das die Weltbevölkerung auf der globalen Ebene direkt vertreten würde.“

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