Workshop zu Parlamentarischer Versammlung bei der UNO in Kampala abgehalten

Die Stärkung parlamentarischer Demokratie in Zeiten der Globalisierung und die Etablierung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen (UNPA) war der Gegenstand eines Workshops, der in der vergangenen Woche am 25. November in Kampala durchgeführt wurde. Rund fünf Parlamentsmitglieder und 20 Vertreter der lokalen Zivilgesellschaft nahmen an der Veranstaltung teil, die vom Parlament Ugandas und einer lokalen Nicht-Regierungs-Organisation, der African Federalist Association, mit Unterstützung des UN-Entwicklungsprogramms organisiert wurde. Bei der Eröffnung richtete der Abgeordnete und Mitglied des Pan-Afrikanischen Parlaments Bartile Toskin Grüße des Parlamentssprechers Edward Sekandi aus, der in einer Nachricht an die Teilnehmer seine langjährige Unterstützung für das Ziel eines UN-Parlaments bekräftigte.

Der Hauptredner, der Abgeordnete Sunil Dowarkasing aus Maurititus, der ebenfalls dem Pan-Afrikanischen Parlament angehört, gab einen Überblick über die Geschichte und die Struktur der Vereinten Nationen, um dann im Einzelnen auf das Konzept einer UNPA und mögliche Wege zu seiner Realisierung einzugehen. "Wir brauchen eine gestärkte Weltorganisation. Zugleich muß das Gefühl von Teilhabe an der Institution erneuert werden. Die Grundlagen der UNO müssen neu bedacht und erweitert werden. Letztendlich kann das nur dadurch erreicht werden, dass eine direkte Verbindung zwischen der UNO und der Weltbevölkerung geschaffen wird", sagte Dowarkasing.

Einer der anderen Redner, Professor Ezra Mugambe, merkte an, dass eine UNPA "eine neue Art von internationalem Forum" darstellen würde, "in der die Mitglieder ihre Angelegenheiten in aller Offenheit ansprechen könnten". Während der Debatte wurde unter anderem gefragt, ob es nicht sinnvoller sei, zuerst nationale Parlamente zu konsolidieren, bevor man sich mit der Einrichtung eines globalen parlamentarischen Gremiums befasst. Es wurde darauf hingewiesen, dass beide Prozesse parallel laufen und sich wechselseitig verstärken könnten, da viele politischen Fragen eine grenzüberschreitende Dimension hätten.

Der Workshop wurde mit einer Empfehlung an das Parlament von Uganda abgeschlossen, die Einrichtung einer UNPA formal zu beschließen und eine Resolution des Pan-Afrikanischen Parlaments vom Oktober 2007 zu unterstützen, die das gleiche Thema zum Inhalt hatte.