Parlamentarisches Forum für die Gemeinschaft der Demokratien gegründet

Mehr als vierzig Parlamentsabgeordnete aus Litauen, den Vereinigten Staaten und anderen europäischen, lateinamerikanischen und asiatischen Ländern haben ein Parlamentarier-Forum für die Gemeinschaft der Demokratien gegründet. Die Gemeinschaft ist eine globale zwischenstaatlichen Koalition, die in diesem Jahr ihren zehnten Geburtstag feiert. In Übereinstimmung mit den Zielen der Gemeinschaft der Demokratien ist das neue Parlamentarische Forum einer Förderung demokratischer Kultur und einer Stärkung demokratischer Normen und Institutionen

Wurde als Präsident gewählt: Emanuelis Zingeris aus Litauen

Bild: Wikipedia

weltweit gewidmet. In der Gründungserklärung des Forums stellen die Parlamentarier fest, dass "ein Parlament die zentrale Institution der Demokratie“ sei und sprechen sich dafür aus, die nationalen Parlamente in ihrer Funktion als Repräsentations-, Gesetzgebungs- und Kontrollorgan der Exekutive zu stärken. Die Mitglieder des Forums wollen sich jährlich treffen, Vorschläge hinsichtlich der Entwicklung der Demokratie in der ganzen Welt erarbeiten und ihre Erfahrungen in der parlamentarischen Arbeit mit Transitionsländern und pro-demokratischen Gruppen in autoritär regierten Ländern teilen.

Bei dem Gründungstreffen im März dieses Jahres in Vilnius, Litauen, wählte das Forum Emanuelis Zingeris, den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des litauischen Parlaments, zum Präsidenten und schuf einen international besetzen Vorstand bestehend aus sieben Vizepräsidenten. Gewählt wurden Lincoln Diaz-Balart, langjähriges Mitglied des US-Repräsentantenhauses, David Kilgour, einer der aktivsten Aktivisten für Menschenrechte und Demokratie aus Kanada, der deutsche Abgeordnete des Europäischen Parlaments Michael Gahler, welcher wesentlich zur litauischen euro-atlantischen Integration beigetragen hat, Michal Tomasz Kaminski, der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Konservativen und Reformisten im Europäischen Parlament, Alexander Vondra, einer der aktivsten Teilnehmer am Prager Frühling und ehemaliger tschechischer Vizeministerpräsident, David Bakradse, Sprecher des georgischen Parlaments, und der mexikanische Senator Adriana González Carrillo.

In einer seiner ersten Erklärungen, forderte das Forum die chinesische Regierung auf, Liu Xiabo, einer der Verfasser der Charta 08, unverzüglich aus der Haft zu entlassen und unterstützte seine Nominierung für den Friedensnobelpreis 2010.

Die Gemeinschaft der Demokratien wurde im Jahr 2000 auf einer Ministerkonferenz in Warschau auf Initiative des damaligen polnischen Außenministers Bronislaw Geremek und der damaligen US-Außenministerin Madeleine Albright gegründet. Geremek, der im Juli 2008 verstarb, unterstützte auch die Idee, ein Parlament bei den Vereinten Nationen einzurichten, um eine Demokratisierung der internationalen Institutionen zu erreichen.

Website der Gemeinschaft der Demokratien

Bild oben: Gründungstreffen des Parlamentarischen Forums der Gemeinschaft der Demokratien am 12. März 2010, von Olga Posaškova, Parlament der Republik Litauen