Manifest: Parlamentarische UN-Versammlung soll G8 und G20 ersetzen
Internationales Manifest vor weltweitem Protesttag veröffentlicht
Während hunderttausende Menschen in aller Welt sich darauf vorbereiten, im Zuge eines global koordinierten Protesttages für globalen Wandel auf die Strasse zu gehen, hat eine internationale und bewegungsübergeifende Versammlung aus Unterstützern der Occupy-Bewegung, von Take the Square sowie von lateinamerikanischen, afrikanischen, asiatischen und nahöstlichen sozialen Gruppen ein Statement veröffentlicht, das konkrete Vorschläge darüber beinhaltet, wie dieser globale Wandel aussehen sollte.
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| Logo der "12M15M"-Proteste |
| Bild: democraciarealya.es |
Das Statement mit dem Titel "Globales Mai-Manifest" fordert einen "systemischen Wandel" des globalen ökonomischen und politischen Systems, insbesondere eine Demokratisierung internationaler Institutionen wie des Internationalen Währungsfonds, der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich sowie der Vereinten Nationen. Der auch vom britischen Guardian im Internet publizierte Text besagt, dass "alle Entscheidungen, die die ganze Menschheit betreffen" in "demokratischen Foren wie einer partizipatorischen und direkten UN-Parlamentarierversammlung oder UN-Bürgerversammlung und nicht in Reichenklubs wie die G20 oder G8 getroffen werden" sollten. Die Erklärung fordert eine "umfassende Demokratisierung internationaler Institutionen und die Eliminierung des Vetorechts einiger weniger Regierungen". Unter anderem schlagen die Aktivisten auch eine globale Besteuerung von Finanztransaktionen sowie eine Abschaffung von Steueroasen vor.
Obwohl das Statement Anfang des Monats von den Teilnehmern der internationalen Versammlung im Konsens angenommen wurde, wurde besonders hervorgehoben, dass es nicht für alle in den verschiedenen Bewegungen spreche und dies auch nicht beansprucht werde. In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung sagte Alvaro Rodriguez von der spanischen Indignados-Bewegung, der an dem Statement mitschrieb, dass es nicht die Position der lokalen und regionalen Versammlungen widerspiegele. Vielmehr bestehe der nächste Schritt darin, "das Statement den Versammlungen in aller Welt vorzustellen, damit sie es als Teil eines gemeinsamen Dialogs aller Bewegungen des globalen Frühlings diskutieren und Änderungen vorschlagen können".
Kompletter Text des "GlobalMay Statement" auf InterOccupy.org
Oberes Bild: Demonstranten am 15. Mai 2011 in Madrid, von Álvaro Herraiz San Martín, gefunden auf Flickr, CC BY-NC-SA 2.0
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15. Oktober 2011: Weltweiter Protesttag: Intellektuelle und Aktivisten fordern globale Demokratie
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