Was ist der Unterschied zwischen der UN-Generalversammlung und der vorgeschlagenen Parlamentarierversammlung?

Die UN-Generalversammlung ist ein in der UN-Satzung verankertes Hauptorgan der Weltorganisation, in der die Regierungen der UN-Mitgliedsstaaten alle mit einer Stimme vertreten sind. Die vorgeschlagene Parlamentarier­versammlung wäre als ein neues Nebenorgan die unmittelbare Vertretung der Weltbevölkerung, in der die Anzahl der Sitze gestaffelt wäre. In der Versammlung wären auch oppositionelle Abgeordnete vertreten. Sie würde ein breiteres politisches Spektrum abbilden.

Was ist der Unterschied zwischen der vorgeschlagenen Parlamentarierversammlung und einem Weltparlament?

Die vorgeschlagene Parlamentarier­versammlung hätte anfangs gegenüber der UNO und den Organisationen der UN-Familie hauptsächlich eine beratende und kontrollierende Funktion und wäre voraussichtlich zunächst aus nationalen und regionalen Abgeordneten zusammengesetzt. Ein Weltparlament dagegen wird als ein Gremium verstanden, das weltweit verbindliche Gesetze verabschieden kann und dessen Abgeordnete direkt gewählt werden. Die Parlamentarierversammlung wäre der erste kleine Schritt auf dem langfristigen Weg hin zu einem Weltparlament.

In welchem Verhältnis würde die Parlamentarierversammlung zur Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds und der Welthandelsorganisation stehen?

Die Parlamentarierversammlung soll auch gegenüber der Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds und der Welthandels­organisation mit Beratungs- und Informationsrechten, später auch mit Kontroll- und Mitentscheidungs­rechten ausgestattet werden. Die Weltbank­gruppe und der Internationale Währungs­fonds zählen zwar als Sonderorganisationen der Vereinten Nationen zum UN-System, sie sind aber, ebenso wie die Welthandelsorganisation, rechtlich selbstständige völkerrechtliche Organisationen. Daher müssen die Rechte der Parlamentarierversammlung nach ihrer Etablierung vertraglich bzw. durch eine Änderung der Satzungen der drei Organisationen verankert werden. Zur Befassung mit diesen und anderen Institutionen könnte die Versammlung Ausschüsse einrichten.

In welchem Verhältnis würde die Parlamentarierversammlung zum UN-Sicherheitsrat und zur UN-Generalversammlung stehen?

Die Parlamentarierversammlung würde die Arbeit des UN-Sicherheitsrates und der UN-Generalversammlung als beratendes Organ ergänzen. Vorgeschlagen wird unter anderem, dass die Versammlung der UN-General­versammlung und dem UN-Sicherheitsrat zur weiteren Beratung Empfehlungen unterbreiten kann. Die Parlamentarierversammlung könnte darüber hinaus an Entscheidungen der UN-Generalversammlung beteiligt werden, zum Beispiel bei der Verabschiedung des UN-Haushalts oder bei der Wahl des UN-Generalsekretärs. Langfristig, im Zuge einer umfassenden UN-Reform, könnten die Generalversammlung und die Parlamentarier­versammlung zwei Kammern eines Weltparlaments bilden.

Was ist der Unterschied zwischen der vorgeschlagenen Parlamentarierversammlung und einem Weltparlament?

Die vorgeschlagene Parlamentarier­versammlung hätte anfangs gegenüber der UNO und den Organisationen der UN-Familie hauptsächlich eine beratende und kontrollierende Funktion und wäre voraussichtlich zunächst aus nationalen und regionalen Abgeordneten zusammengesetzt. Ein Weltparlament dagegen wird als ein Gremium verstanden, das weltweit verbindliche Gesetze verabschieden kann und dessen Abgeordnete direkt gewählt werden. Die Parlamentarierversammlung wäre der erste kleine Schritt auf dem langfristigen Weg hin zu einem Weltparlament.

Was ist der Unterschied zwischen der UN-Generalversammlung und der vorgeschlagenen Parlamentarierversammlung?

Die UN-Generalversammlung ist ein in der UN-Satzung verankertes Hauptorgan der Weltorganisation, in der die Regierungen der UN-Mitgliedsstaaten alle mit einer Stimme vertreten sind. Die vorgeschlagene Parlamentarier­versammlung wäre als ein neues Nebenorgan die unmittelbare Vertretung der Weltbevölkerung, in der die Anzahl der Sitze gestaffelt wäre. In der Versammlung wären auch oppositionelle Abgeordnete vertreten. Sie würde ein breiteres politisches Spektrum abbilden.