Die Implementierung einer UNO-Parlamentarierversammlung

UN General Assembly

Die UN-Generalversammlung könnte eine UNPA gründen

Eine parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen (UNPA) kann ohne eine Reform der UN Charter gegründet werden.

Eine UNPA könnte zunächst durch einen Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen nach Artikel 22 der UN Charter etabliert werden. Nach dieser Regelung hat die Vollversammlung das Recht, Nebenorgane einzusetzen, „soweit sie dies zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben für erforderlich hält“.

Die Vollversammlung würde den vorbereitenden Prozess in die Wege leiten und schlussendlich die UNPA-Statuten verabschieden. Die Generalversammlung ist dazu in der Lage, die UNPA mit verschiedenen Rechten und Funktionen auszustatten. Dabei wäre sie nur vom Umfang ihrer eigenen Befugnisse eingeschränkt.

Alternativ könnte die UNPA durch ein neues internationales Abkommen gegründet werden. Dieses Abkommen würde aus den Statuten der UNPA bestehen und von einer Gruppe gleichgesinnter Regierungen verhandelt werden. Um in Kraft zu treten müsste das Abkommen von einer bestimmten Anzahl von Ländern ratifiziert werden, die in den Statuten spezifiziert würde. Die Rechte und Funktionen der UNPA vis-à-vis der Vereinten Nationen müssten durch eine Kooperationsvereinbarung bestätigt werden, die von der Vollversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet würde. Auch in diesem Verfahren könnten die Rechte der UNPA nicht die der Vollversammlung überschreiten.

In beiden Fällen sollte die UNPA für die Mitwirkung aller UN-Mitgliedsstaaten offen sein.

Die Gründung einer UNPA könnte von einem Parlamentarischen Netzwerk der Vereinten Nationen vorbereitet werden, das von individuellen Parlamentariern gegründet werden könnte.

Eine Vielzahl bestehender internationaler parlamentarischer Einrichtungen, wie das Europäische Parlament oder das Pan-Afrikanische Parlament, bieten wertvolle Sachkenntnisse, aus denen geschöpft werden kann.

Es wurden bereits verschiedene Modelle vorgestellt, die Möglichkeiten für die Sitzverteilung demonstrieren.

Mehr Details finden Sie in den Publikationen, die auf dieser Website gesammelt sind.