Islands Parlament wird mögliche Unterstützung für ein UN-Parlament diskutieren

Entsprechender Resolutionsentwurf im Alþingi eingebracht

Das isländische Parlament (Alþingi) wird sich mit der Einrichtung einer parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen auseinandersetzen. Eine Resolution zur Unterstützung der Einrichtung eines solchen neuen UN-Organs mit gewählten Abgeordneten wurde Anfang März von dem ehemaligen Innenminister Ögmundur Jónasson in das Parlament eingebracht.

Ögmundur Jónasson

Falls der Resolutionsentwurf angenommen würde, wäre die isländische Regierung aufgefordert, den Vorschlag den Vereinten Nationen und dessen Generalsekretär vorzulegen.

Laut Jónasson „liegt es im Interesse aller Nationen, kleiner und großer gleichermaßen, zu bewirken, dass die UN im größerem Ausmaß demokratisch arbeiten. Staaten, vor allem große und einflussreiche Staaten, mögen dem Widerstand leisten, aber die Bevölkerung will, dass ihre Stimme gehört wird. Deswegen glaube ich, dass in den kommenden Jahren die Unterstützung in der Bevölkerung für die Errichtung einer parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen wachsen wird. Mein Resolutionsvorschlag im isländischen Parlament ist ein Beitrag in der Anstrengung die Vereinten Nationen zu demokratisieren.“

Der Internationale Aufruf für ein UN-Parlament wird bisher unter anderem von mehr als 1400 amtierenden und ehemaligen Parlamentsabgeordneten aus über 100 Ländern unterstützt. Vor vier Jahren hat das Europäische Parlament eine unterstützende Resolution verabschiedet.

Das isländische Parlament hat noch nicht entschieden, wann die Diskussionsvorlage debattiert werden soll.

Oberes Bild: Mark Turner, Flickr, CC BY-NC-SA 2.0