Studie stellt Modelle für eine globale Parlamentarierversammlung vor

Buch bei Kongress in Winnipeg vorgestellt

Modelle und Prinzipien für die Etablierung und für die weitere Evolution eines Weltparlaments sind das Thema einer neuen Studie, die beim Weltkongress des World Federalist Movement-Institute for Global Policy in Kanada internationalen Fachleuten vorgestellt wurde. Die englischsprachige Untersuchung mit dem Titel "Creating a World Parliamentary Assembly: An Evolutionary

Joseph Schwartzberg stellt sein neues Buch vor. Im Hintergrund Andreas Bummel

Bild: CEUNPA

Journey" wurde von Joseph Schwartzberg aus Minnesota angefertigt. Schwartzberg hat sich unter anderem als Experte für Modelle einer Stimmengewichtung in der UN-Generalversammlung einen Namen gemacht. Er hat an der Universität von Minnesota Geographie gelehrt und erhielt 2009 von der Universität den Ehrentitel eines "Distinguished International Emeritus Professor".

Das vom Komitee für eine demokratische UNO in Berlin veröffentlichte Buch wird mit einem Vorwort von Daniele Archibugi, ein Vertreter kosmopolitischer Demokratie und Direktor beim nationalen Forschungsrates Italiens, eingeleitet. Die Studie geht der Frage nach, wie das Demokratiedefizit der Vereinten Nationen nach und nach durch die schrittweise Entwicklung eines globalen parlamentarischen Organs minimiert werden kann. Nach Diskussion der konzeptionellen Grundlagen werden drei mögliche evolutionäre Stufen mit vier konkreten Modellen für die Sitzverteilung vorgestellt. Das Szenario mündet in einer direkt gewählten Weltversammlung. Bei der Vorstellung des Autors und der Studie in Winnipeg sagte Andreas Bummel, Vorsitzender des Komitees für eine demokratische UNO, dass es sich um die erste Analyse dieser Art handele und dass sie ein "wichtiger Beitrag zur laufenden Debatte über die Etablierung einer UN-Parlamentarierversammlung" sei. In einem auf dem Buchrücken gedruckten Kommentar des Europaabgeordneten Jo Leinen heisst es, dass die Studie "das Unterfangen sehr greifbar" mache und dass sie zeige, dass es "im Prinzip keine technischen Hindernisse gibt, die nicht überwunden werden können". Was benötigt werde, sei der politische Wille.

Bei der Vorstellung betonte Schwartzberg, dass es "eine unendliche Anzahl möglicher Modelle" gebe. Seiner Meinung nach, so Schwartzberg, müsse die Sitzverteilung allerdings "die Machtverhältnisse in der realen Welt, das heisst außerhalb der UNO" widerspiegeln. "Den Schein der souveränen Gleichheit aller Staaten aufrecht zu erhalten, ist dysfunktional", sagte Schwartzberg. Nach Schwartzbergs Vorschlag wäre die Teilnahme in einer globalen Parlamentarierversammlung zunächst optional. "Kein Land wäre gezwungen, der Parlamentarierversammlung beizutreten, aber diejenigen, die sich dazu entschliessen, müssten sich dann an die entsprechenden Regeln halten". Mit der Zeit würde in allen Ländern ein Druck entstehen, sich ebenfalls der Versammlung anzuschließen.

Die Veröffentlichtung der Studie wurde von der Earthrise Society aus München unterstützt.

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